Von der Wut zum Mut,
mein Gespräch mit Marcus Weinberg: Am 2.08.2016 habe ich mich mit Herrn Marcus Weinberg (MdB, CDU, Wahlkreis Hamburg-Altona) für eine knappe Stunde getroffen, um mit ihm über das Thema E-Zigarette aus Sicht eines überzeugten Dampfers zu sprechen. Ich habe Herrn Weinberg über meinen Unmut bzgl. der nationalen Verschärfung über die EU-TPD2 hinaus informiert:
1. Einschränkung der Aromen auf Tabakaromen
2. Gleichstellung der nikotinfreien Liquids mit nikotinhaltigen Liquids
3. Unverständnis des Werbeverbots seitens der EU-TPD2 (diese schafft alles andere als verständliche „Rechtssicherheit“ unter den Konsumenten, insbesondere im Bereich der Forenbetreiber als auch der Dampfer, die via YouTube Dampfgeräte und Liquids reviewen)
4. Thema \“Ermächtigung\“ des BMEL (unter Umgehung des Parlaments)
Zu den Themen (3) Werbeverbot und (4) „Ermächtigung“ des BMEL hat sich Herr Weinberg Notizen gemacht und wird dort nachhaken. Herr Weinberg äußerte, dass für ihn das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sowie das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) als verlässliche und vertrauenswürdige Informationsquelle gilt, mit Hilfe dessen er das Thema E-Zigarette bewertet.
Summa summarum teilte Herr Weinberg mir mit, dass er meine Anliegen aus Sicht eines Verbrauchers durchaus versteht, behielt sich jedoch aufgrund des für ihn nicht von der Hand zuweisenden „Restrisikos“ eine Regulierungsnotwendigkeit vor, die die Punkte (1) und (2) aus seiner Sicht notwendig erscheinen lassen.
Herr Weinberg teilt mir mit, dass am 19.09.2016 die Anhörung und am 20.10.2016 die erste und zweite Lesung zur erweiterten nationalen Umsetzung der TPD2 stattfinden wird. Weiterhin gab er mir den Tipp, dass die Interessengemeinschaft E-Dampfen eine unaufgeforderte Stellungnahme für diese Anhörung abgeben kann.
Wir verabschieden uns mit seiner Zusage, dass er mit mir zum Thema E-Zigarette in Kontakt bleiben würde. Dass mein erstes Gespräch nicht gleich einschlagen würde wie mit Marcus Held, war mir klar. Nach dem Gespräch mit Herrn Weinberg habe ich meine anderen beiden MDB\’s um ein Gespräch gebeten: Herrn Matthias Bartke und Jan van Aken.
Anmerkung der Redaktion:
Es wäre natürlich schön gewesen, wenn wir auch bei der CDU jemanden gefunden hätten, der sich so engagiert wie Herr Held. Aber immerhin gab es nicht gleich eine komplette Ablehnung. Was nicht ist, kann ja noch werden. Unter den hunderten Abgeordneten müssten sich doch eigentlich einige finden lassen, die bereit sind auch mal über den Rand des Tellers zu blicken, im dem ihnen der Experteneinheitsbrei aus der Heidelberger Hexenküche vorgekaut serviert wird. Mal schauen, was sich bei den anderen Gesprächen ergibt.