Hallo Hazel,
das Gespräch mit den Bundestagsabgeordneten war für mich, sowie ihn sehr Informativ. Er hat sich meine sorgen angehört und versichert mir zu, in der Fraktion mit zuständigen Abgeordnete drüber zu reden und nach zu hacken wo man noch was machen kann.
Er bat mich auch herauszufinden wer von der SPD Fraktion für die Berichterstattung der Petition zuständig ist. Denn er möchte sich Informieren wie weit die Bearbeitung ist und was vom Petitionsausschuss dann aus gemacht wird. Habt ihr da mehr infos?
Bezüglich der gesetztes Ausarbeitung, findet er es merkwürdig wie hart das gesetzt für die E-Zigarette ausgefallen ist. Das gleich ein großer rund umschlag gemacht wurde. Den die Erfahrungen aus seine Bereiche, die er gemacht hat, war die EU nicht zu hart bei Richtlinien. Das die TPD 2 eins zu eins umgesetzt wurde, meinte er, das wir erstmal zu verpflichtet sind, was ja schon bekannt ist. Aber er fand die Info interessant das Großbritannien, vermutlich die TPD 2 ablehnen wird und bei einer Ablehnung es auch nochmal andere Möglichkeiten für andere Länder geben kann. Je nach dem, was halt daraus folgt.
Allgemein gesehen, war ich zu frieden.
Dampfende Grüßen aus Berlin
Liebe IGED,
mein erster Erfolg kann schon verbucht werden. Eine Antwort von einem meiner Bundestagsabgeordneten und die Einladung zum Gespräch. Nachfolgen der Mailverlauf:
Sehr geehrter Herr Fink,
ich darf Sie von Herrn … grüßen und für Ihre E-Mail danken. Leider ist es in der nächsten Zeit aufgrund einer Auslandsdienstreise und den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages, in denen Herr … in Berlin sein wird, nicht möglich, einen persönlichen Termin mit ihm zu vereinbaren. Er bietet Ihnen aber an, dass Sie mit ihm sprechen können, wenn er am 17. September beim Sommerfest der CDU … sein wird. Er wird nach den gegenwärtigen Planungen von ca. 14.15 bis ca. 15.30 Uhr dort sein.
Mit freundlichen Grüßen
…
Büro … MdB
Drei Tage nachdem ich folgendes über die Bundestagswebseite geschrieben habe:
Sehr geehrter Herr …,
ich weiß, dass sie meine letzte Anfrage an Frau … weitergeleitet haben. Dafür zunächst einmal vielen Dank. Dennoch scheint sich bei dem Thema nicht allzuviel getan zu haben, daher würde ich gerne einen Termin mit Ihnen in … vereinbaren, um über das Thema E-Zigaretten und die anstehenden Regulierungen zu sprechen. Vor allem was gerade in den USA vorgeht bereitet mir große Sorgen, da ähnliches scheinbar auch hier geplant wird. Leider hat das rein gar nichts mehr mit Verbraucherschutz zu tun, sondern ist eine einzige Kampagne zur Vorbereitung von Monopolstellungen der großen Tabakkonzerne.
Ich freue mich über Ihre Rückmeldung!
Viele Grüße,
Von der Wut zum Mut,
mein Gespräch mit Marcus Weinberg: Am 2.08.2016 habe ich mich mit Herrn Marcus Weinberg (MdB, CDU, Wahlkreis Hamburg-Altona) für eine knappe Stunde getroffen, um mit ihm über das Thema E-Zigarette aus Sicht eines überzeugten Dampfers zu sprechen. Ich habe Herrn Weinberg über meinen Unmut bzgl. der nationalen Verschärfung über die EU-TPD2 hinaus informiert:
1. Einschränkung der Aromen auf Tabakaromen
2. Gleichstellung der nikotinfreien Liquids mit nikotinhaltigen Liquids
3. Unverständnis des Werbeverbots seitens der EU-TPD2 (diese schafft alles andere als verständliche „Rechtssicherheit“ unter den Konsumenten, insbesondere im Bereich der Forenbetreiber als auch der Dampfer, die via YouTube Dampfgeräte und Liquids reviewen)
4. Thema „Ermächtigung“ des BMEL (unter Umgehung des Parlaments)
Zu den Themen (3) Werbeverbot und (4) „Ermächtigung“ des BMEL hat sich Herr Weinberg Notizen gemacht und wird dort nachhaken. Herr Weinberg äußerte, dass für ihn das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sowie das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) als verlässliche und vertrauenswürdige Informationsquelle gilt, mit Hilfe dessen er das Thema E-Zigarette bewertet.
Summa summarum teilte Herr Weinberg mir mit, dass er meine Anliegen aus Sicht eines Verbrauchers durchaus versteht, behielt sich jedoch aufgrund des für ihn nicht von der Hand zuweisenden „Restrisikos“ eine Regulierungsnotwendigkeit vor, die die Punkte (1) und (2) aus seiner Sicht notwendig erscheinen lassen.
Herr Weinberg teilt mir mit, dass am 19.09.2016 die Anhörung und am 20.10.2016 die erste und zweite Lesung zur erweiterten nationalen Umsetzung der TPD2 stattfinden wird. Weiterhin gab er mir den Tipp, dass die Interessengemeinschaft E-Dampfen eine unaufgeforderte Stellungnahme für diese Anhörung abgeben kann.
Wir verabschieden uns mit seiner Zusage, dass er mit mir zum Thema E-Zigarette in Kontakt bleiben würde. Dass mein erstes Gespräch nicht gleich einschlagen würde wie mit Marcus Held, war mir klar. Nach dem Gespräch mit Herrn Weinberg habe ich meine anderen beiden MDB’s um ein Gespräch gebeten: Herrn Matthias Bartke und Jan van Aken.
